Unter dem Datum des 14. Dezember 2009 wird die OSZE ihren Bericht zur Bundestagswahl 2009 veröffentlichen. Dieser Bericht, welcher der PARTEI bereits vorliegt, mahnt dringend eine Wahlrechtsreform an und kommt zu dem Schluß, daß für die Parteienzulassung 2009 keine klaren und messbaren Voraussetzungen vorgelegen hätten. Zudem sei das Verfahren nicht frei von Interessenkonflikten gewesen, da [...]
Die Nürnberger Sponti-Fraktion der PARTEI Franken hat nahezu einstimmig den Bundesvorstand der Partei Die PARTEI für bescheuert erklärt, weil dieser einen bundesweiten Termin auf Sonntag, 11 Uhr in Frankfurt/Main gelegt hat. Kein Sponti kann dort rechtzeitig auftauchen. Damit ist klar, dass hier wieder versucht wird, die Nürnberger Fraktion bewußt in der Minderheit zu halten, um [...]
So finden wir das bei Burks. Soll nochmal jemand sagen, wir wären nicht am Puls der Zeit!
Diese Woche treffen wir uns aus terminlichen Gründen nicht am Mittwoch, den 9.12.09, sondern bereits morgen, also einen Tag früher. Wie immer im Casablanca um 20 Uhr.
